How-to-Bezirksausschuss
Die Bezirksausschüsse in München (kurz BA) gibt es seit 75 Jahren. Diese Stadtteil-Gremien sind wie ein „kleiner Stadtrat“. Für Freiham zuständig ist der BA 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied), flächenmäßig der größte Stadtbezirk in München.
Der Bezirksausschuss darf für den Stadtbezirk viele Entscheidungen selbstständig treffen oder hat bei den Entscheidungen der Stadtverwaltung beziehungsweise des Stadtrats das Unterrichts- oder das Anhörungsrecht. Im Bezirksausschuss sitzen Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Bezirk, einfach unsere Nachbarn. Sie sind einer Partei beigetreten und setzen sich für die Nachbarschaft ehrenamtlich ein.
Der Bezirksausschuss wird alle sechs Jahre direkt gewählt. Wir haben gerade die Halbzeit: Die nächsten Kommunalwahlen finden 2026 statt. Man darf an der Wahl zum Bezirksausschuss teilnehmen, wenn man mindestens 18 Jahre alt ist, einen deutschen Pass hat oder aus einem EU-Land kommt und den Wohnsitz seit mindestens 2 Monate in München hat. Mehr Info über die Wahlrechte der Münchnerinnen und Münchner: Wie geht wählen? | Für mich. Für München. (muenchenwaehlt.de)
Der Bezirksausschuss versammelt sich einmal im Monat. Die Sitzungen sind öffentlich. Man kann hingehen und sich anhören, welche Entscheidungen dort getroffen werden und welche Fragen an die Stadtverwaltung weitergeleitet werden. Die nächste öffentliche Vollversammlung findet am Mittwoch, den 17.05.2023 um 19 Uhr im Bildungscampus Freiham Helmut-Schmidt-Allee 41, 81249 München, statt. Davor, um 18:30, gibt es eine Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger. Wenn man eine Frage loswerden möchte, ist es eine gute Gelegenheit. Sebastian Kriesel, der BA-Vorsitzende, andere BA-Mitglieder und Vertretung der Polizei stehen gerne zur Verfügung. Die Versammlung endet immer vor 21 Uhr, auch wenn die Agenda jedesmal voll scheint.
Wie man sein Anliegen einreichen kann
Wenn man ein konkretes Anliegen hat, kann man sich an den Bezirksausschuss wenden. Ob es um zu wenig Mülleimer auf dem Spielplatz geht, zu viele Tauben, fehlende Straßenüberquerung, eine Busverbindung von A nach B oder Halteverbot vor der eigenen Haustür – jede Frage kann dem Bezirksausschuss vorgelegt werden. Der Bezirksausschuss bearbeitet die Frage in einem der Unterausschüsse und fällt die Entscheidung oder leitet sie gegebenenfalls an die entsprechende Stelle der Stadtverwaltung weiter und kümmert sich darum, dass man eine Antwort auf das Anliegen bekommt. Unabhängig von dem Sachverhalt bekommt man immer eine Antwort.
Ein Anliegen einzureichen ist sehr einfach:
- Man kann einfach zur Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger kommen und fragen
- Man kann sich per Post an die Geschäftsstelle im Pasinger Rathaus wenden, eine Email schreiben oder anrufen
Bezirksausschuss fördert örtliche Projekte
Jeder Bezirksausschuss verfügt auch über eigenes Budget, das für Projekte der Bürgerinnen und Bürger sowie lokalen Organisationen verwendet wird. Es gibt Kriterien, die die Projekte erfüllen müssen. Sie müssen sich einer der Kategorien zuordnen lassen: Kinder und Jugend, Soziales, Bildung, Kultur und Sport. Es wurden in den letzten Jahren zahlreiche Projekte unterstützt, die unsere Nachbarschaft bereichert haben, zum Beispiel Infobroschüren zur Geschichte des Stadtteils, Veranstaltungen zur Erinnerung der Geschichte des Zwangsarbeiterlagers in Neuaubing, das kostenlose Sommerferienprojekt Little WEST für Kinder aus dem Viertel (www.little-west.de), die offene Spielaktion Kicklusion von MobilSpiel e.V. (fand im Grünzug von 25.4. bis 11.5. statt und war für alle Kinder kostenlos), das Projekt „Mädchen an den Ball!“ (München – Mädchen an den Ball (maedchen-an-den-ball.de) oder auch eine moderne Filteranlage für die Freiwillige Feuerwehr in Aubing. In jedem Fall wird nur der Fehlbedarf finanziert.
Auch Kinder und Jugendliche können mit Unterstützung des Bezirksausschussbudgets ihre Nachbarschaft verbessern! Dafür gibt es das Projekt „Lasst uns mal ran!“, das mit 2.500 € vom BA unterstützt wird. Im Rahmen des Projektes können Kinder und Jugendliche Projektanträge stellen und Geld als auch praktische Unterstützung für Ideen bekommen, die vielen Kindern und Jugendlichen zugutekommen.
Eure Nachbarin Ina hat mit ihren Freundinnen 2019 einen Antrag auf die Finanzierung eines Kinderfahrradverleihs für Kinder im Viertel gestellt. Das Projekt wurde gewählt und umgesetzt und somit ist der erste Kinderfahrradverleih für Kinder in Deutschland entstanden (Mehr dazu in Hallo München). Das Fahrrad samt Zubehör können alle Kinder im Haus für Kinder Wiesentfelser Str. 55 kostenlos ausleihen. Das erste Mal sollen die Kinder mit den Eltern kommen, danach können sie das Fahrrad jederzeit selbst ausleihen.
Kontaktdaten, aktuelle Anliegen auf der Agenda, an den Stadtrat gestellte Anträge u.v.m. zu unserem Bezirksausschuss sind unter Bezirksausschuss 22 – Landeshauptstadt München (muenchen.de) zu finden.
